AGB

Geschrieben von Administrator

Friday, 1. December 2006

1. Allgemeines 1.1 Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. 1.2 velden network ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von velden network für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. velden network verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. 1.3 velden network kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen. 2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen 2.1 Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Alle Nutzungsentgelte sind sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Abgerechnet wird vierteljährlich im voraus. Preiserhöhungen während der Laufzeit von Vorauszahlungen sind ausgeschlossen. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Im Verzugsfall ist velden network berechtigt, die Internet-Präsenz des Antragstellers sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme akzeptiert der Antragsteller eine Reaktivierungspauschale von 15 €. 2.2 Alle Nutzungsunabhängigen Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird je nach Abrechnungszeitraum dem Kunden per E-Mail zugestellt. Zusätzlich kann der Kunde im Konfigurationsmenü seine bisherigen Rechnungen einsehen. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist velden network berechtigt, hierfür pro Rechnung 2,50 € zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet velden network eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 € pro Lastschrift zzgl. der für velden network angefallenen Bankgebühren. 2.3 Der Kunde ermächtigt velden network, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. 3. Leistungspflichten velden network gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von velden network liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. velden network kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. 4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten Haftung 4.1 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich von velden network liegen, übernehmen wir keine Haftung. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet velden network nur bei Vorsatz und bis zu einem Höchstbetrag von 250 €. 4.2 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird velden network im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. velden network hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. velden network übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. 4.3 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste 4.4 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde velden network, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. 4.5 Der Kunde ist verpflichtet, velden network einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, velden network unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von velden network über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und velden network das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt. 5. Datensicherheit Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert, soweit dies im Angebot enthalten ist. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses streng vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern, welches dann per Fax oder Post zugestellt wird oder auf das ursprüngliche per Post oder Fax mitgeteilte Passwort zurückgesetzt wird. 6. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten 6.1 Der Kunde ist verpflichtet auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt velden network von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen. 6.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde velden network unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5000 € (in Worten: fünftausend Euro). 6.3 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist velden network berechtigt, den Zugang unverzüglich zu sperren. 6.4 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. velden network ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. velden network wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. 6.5 velden network ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 6.2 unzulässig sind, ist velden network berechtigt, den Tarif zu sperren. velden network wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten 7. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung 7.1 velden network ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. 7.2 Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch velden network oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande. 7.3 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Quartalsende gekündigt werden. 7.4 velden network ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung 7.5 Werden von Dritten gegenüber velden network Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 6.2 geltend gemacht, ist velden network berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren. 7.6 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für velden network insbesondere dann vor, wenn der Kunde - mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät - schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 6.2, 6.3, 6.4 geregelten Pflichten verstößt, - schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt. 7.7 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt. 8. Datenschutz 8.1 velden network erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. 8.2 velden network weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. 9. Gerichtsstand und Erfüllungsort Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Velden. 10. Rückfragen Bitte an: Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können 11. Widerruf Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn velden network mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an oben genannte Adresse. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen. Stand: 14.06.2004

Letzte Aktualisierung ( Thursday, 21. December 2006 )